Oettinger unterstreicht Forderung nach Neubewertung der Atomkraft

Wed, Mar 16, 2011

Günther Oettinger, EU-Energiekommissar, hat seine Forderung nach einer internationalen Neubewertung der Atomkraft abermals unterstrichen. Aufgrund der Katastrophe in Japan hat Oettinger zu einer Sondersitzung nach Brüssel geladen. Ein Mitspracherecht hat Oettinger trotz seiner Kompetenz in der Gretchenfrage nicht. Oettinger konnte sich innerhalb eines Jahres durch seine Sachkenntnis Respekt als EU-Energiekommissar erarbeiten.

Der ehemalige Ministerpräsident Baden-Württembergs könnte sich in der neu entflammten Atomkraft-Debatte als Umweltschützer beweisen. Am Montag bekräftige Oettingers Kabinett abermals den Grundsatz der atompolitischen Neutralität der Kommission. Demnach respektiert sie auch weiterhin die Entscheidung eines jeden einzelnen Mitgliedsstaates, ob man sich für oder eben auch gegen die Nuklear-Politik entscheidet. Trotz der anhaltenden Zurückhaltung in der Gretchenfrage hat Oettinger bei den Rahmenbedingungen für neue AKWs Kompetenzen.

Vor dem Spitzentreffen in Brüssel betonte Oettinger, dass die Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke in Europa auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Die Chefin der Grünen-Fraktion im Parlament, Rebecca Harms, zeigte sich skeptisch und bezweifelt auch weiterhin, dass es im Zuge der Überprüfungen zu konkreten Handlungen kommt. Harms verwies im Gespräch mit den Medien darauf, dass Oettinger auch gerne Versprechen gebe. So könnte Oettinger auch bei der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko nicht durchdringen. Zu dieser Zeit legte er den EU-Staaten einen Stopp mit Blick auf neue Bohrungen nahe. Trotz dieses Rückschlags gilt der 57 Jahre als Energiekommissar als Durchsetzer.

Oettinger gelang es, das Thema Energie auf der europäischen Agenda ganz nach oben zu schieben. Zudem konnte er einen Sonder-Gipfel organisieren. Die Staats- und Regierungschefs der EU gaben vielen Vorstellungen von Oettinger grünes Licht. So konnte unter anderem der schnellere Ausbau von Energie-Infrastruktur in Gestalt von Gas-Pipelines und Hochspannungsleitungen beschlossen werden.

Die Errichtung von zusätzlichen Hochspannungsleitungen gehört zu den Mantras von Oettinger. Nur durch sie kann beispielsweise die Windkraft von der Nordsee auch ins deutsche Binnenland gebracht werden. Aus Brüssel wird immer wieder bekannt, dass die Sachkenntnis von Günther Oettinger unbestritten sei.