Gaddafi spricht von „entscheidender Schlacht“

Thu, Mar 17, 2011

Der libysche Staatschef Gaddafi hat eine „entscheidende Schlacht“ in Libyen angekündigt. Auch weiterhin ist sich der UN-Sicherheitsrat nicht einig über eine Flugverbotszone für das nordafrikanische Land. Durch die Flugverbotszone sollen Luftangriffe der Regierungstruppen verhindert werden. Bislang einigte sich der Sicherheitsrat ausschließlich auf einen vorläufigen Resolutionsentwurf.

Am Donnerstag soll es nach Aussagen von Muammar el Gaddafi in Libyen zu einer entscheidenden Schlacht kommen. Der UN-Sicherheitsrat möchte am gleichen Tag über einen Resolutionsentwurf abstimmen. Nach Angaben der UN-Botschafter in New York sieht der Resolutionsentwurf eine Flugverbotszone über Libyen vor. Ein Botschafter der UN erklärte, dass der Entwurf mehrere Standpunkte berücksichtigt. Jedoch sind auch weiterhin Änderungen an dem Entwurf durch die 15 Sicherheitsratsmitglieder möglich.

Ziel der Flugverbotszone ist es, Luftangriffe auf Zivilisten und Rebellen durch die libyschen Regierungstruppen zu verhindern. In den vergangenen Tagen machte sich Frankreich mehrfach für eine solche Zone stark. Unterstützung erhielt Nicolas Sarkozy aus Großbritannien. Dagegen fürchten mehrere Länder die Verwicklung in einen Krieg in Libyen. Neben Russland und China hat auch Deutschland als nicht-ständiges Mitglied der UN Bedenken über eine Flugverbotszone geäußert. In der jüngsten Sicherheitsrats-Sitzung hat Ibrahim Dabbaschi, UN-Botschafter, vor einem Völkermord in Libyen gewarnt. Er hatte sich Ende Februar von der Regierung losgesagt.

Erneut rief Dabbaschi die internationale Gemeinschaft zu einem schnellen Eingreifen auf. Susan Rice, US-Botschafterin der UNO, erklärte, dass neben der Flugverbotszone weitere Maßnahmen getroffen werden müssen. Auch Frankreichs Außenminister Alain Juppé äußerte sich ähnlich. Zuletzt befürwortete die Arabische Liga eine Flugverbotszone. Nawaf Salam, UN-Vertreter im Sicherheitsrat, betonte, dass mehrere arabische Staaten an der Durchsetzung der Maßnahme mitwirken würden. Erneut rief Salam zu einer harten Resolution auf. Gaddafis Sohn Seif el Islam erklärte in einem Interview am Mittwoch, dass der Aufstand in Libyen innerhalb von zwei Tagen beendet werde. Die neue Schlacht soll sich auf die Stadt Misrata konzentrieren. Ein Rebellensprecher erklärte am Mittwoch, dass die Truppen Gaddafis die Stadt angegriffen hätten.