Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut die Sicherheit deutscher AKWs bekräftigt. Trotz des beschlossenen Atom-Moratoriums als Reaktion auf die Atom-Katastrophe in Japan betonte sie, dass die deutschen Kernkraftwerke zu den sichersten der Welt gehören. Merkel erklärte abermals, dass Deutschland einen Atomausstieg mit Augenmaß brauche. Die Kanzlerin kündigte an, den Zeitplan für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen.
Unter Berücksichtigung der Katastrophe in Japan möchte Angela Merkel die Kernkraftwerke der Bundesrepublik auf den Prüfstand stellen. Trotzdem gibt sie der Kernkraft hierzulande weiterhin eine Chance. Die Opposition hält auch weiterhin an ihrer Forderung zu einem raschen Ende dieser Technologie fest. Die Linke geht dagegen einen Schritt weiter. Sie möchte, dass ein Atomverbot im Grundgesetz verankert wird.
Zu Wochenbeginn verkündete Merkel, dass die beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten für zunächst drei Monate ausgesetzt wird. Im Herbst hatte die Bundesregierung die Verlängerung der Laufzeiten beschlossen. Während der drei Monate will Merkel die acht ältesten Meiler, die zudem am pannenanfälligsten sind, abschalten. Des Weiteren sollen sämtliche 17 Reaktoren mit Blick auf die Sicherheit geprüft werden. Merkel hat ihre Entscheidung für das Moratorium ohne die Beteiligung des Bundestags erneut verteidigt.
Die Bundeskanzlerin betonte, dass sie ein Abschaltgesetz, wie es derzeit von der SPD gefordert wird, nicht für möglich hält. Erneut untermauerte sie den mehrfach genannten Grundsatz „Im Zweifel für die Sicherheit“, den sie in den vergangenen Tagen bereits gegenüber den deutschen Medien nannte. Eine Rückkehr zu dem stufenweisen Ausstieg bis 2022 lehnte die Bundeskanzlerin abermals ab. Merkel betonte, dass die Lage nach dem Moratorium zwar anders sein werde als jetzt, allerdings werde sie sich auch anders gestalten als der einst geplante Ausstieg von Rot-Grün. Sie untermauerte, dass das Gesetz nicht tragfähig sei.
Im Fokus der Bundeskanzlerin steht der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien. Für diese soll nun ein Zeitplan erarbeitet werden. Unterstützung erhält Angela Merkel derzeit von Union und FDP.