Nato übernimmt Führung bei Militäreinsatz

Wed, Mar 23, 2011

Nach einer hitzigen Debatte in Brüssel haben sich die USA, Frankreich und Großbritannien bei der Frage um die Führung beim Militäreinsatz in Libyen geeinigt. Künftig wird die Nato diese Position übernehmen. Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte, dass US-Präsident Barack Obama hierzu am Dienstag ein Telefonat mit Nicolas Sarkozy und David Cameron geführt hat.

Obama soll mit Sarkozy und Cameron auch über einen beträchtlichen Fortschritt gesprochen haben. Im Kampf gegen die Truppen des Machthabers Muammar al-Gaddafi soll die internationale Koalition erste Erfolge erzielt haben. Nach Aussagen des Sprechers von Obama zeigen sich auch bei der Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen erste Fortschritte.

Im Rahmen der Verhandlungen der Nato-Botschafter kam es Berichten zufolge zu einem heftigen Streit. Wie ein Diplomat im Anschluss berichtete, ging es bei den Diskussionen emotional zu. Bereits im Voraus diskutierten die Mitgliedsstaaten der Nato mit Blick auf den Libyen-Konflikt über die Rolle der Militärallianz. Seit Samstag fliegt eine internationale Koalition unter Führung von Großbritannien, Frankreich und den USA Luftangriffe gegen die Truppen von Machthaber Gaddafi. Die Angriffe erfolgen auf Grundlage einer UN-Resolution. Am Dienstag verständigte sich die Nato darauf ein Waffenembargo auf dem Mittelmeer gegen Tripolis durchzusetzen.

Bislang bestand politisch über eine Beteiligung an einer Flugverbotszone jedoch noch keine Einigkeit. Nach Angaben von Diplomaten sträubte sich insbesondere Paris dagegen, die Führungsrolle an die Nato abzugeben. Nur im Bezug auf ein Waffenembargo bestand in dem Bündnis ein Konsens. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte in Brüssel, dass sich die Nato nun dazu entschieden hat, eine Operation für die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen zu beginnen. Im Mittelmeerraum sollen dafür Schiffe und Flugzeuge eingesetzt werden.

Demnach sollen Kräfte der Nato Schiffe beobachten und diese stoppen, wenn sie an Bord Waffenladungen oder Söldner für Muammar al-Gaddafi haben. Nach den Worten Rasmussens soll dieser Einsatz in enger Abstimmung mit regionalen Organisationen und der kommerziellen Schifffahrt erfolgen.