Homburger stellt Westerwelle in Frage

Fri, Apr 1, 2011

Die als loyal geltende Fraktionschefin Birgit Homburger hat FDP-Parteichef Guido Westerwelle offen in Frage gestellt. Nachdem Parteivize Pieper aufgegeben hat, stemmt sich Homburger auch gegen Generalsekretär Lindner. Medienberichten zufolge scheint Westerwelle mittlerweile dazu bereit zu sein, freiwillig im Mai auf den Parteivorsitz zu verzichten. Dafür stelle er jedoch auch Bedingungen.

Bundesaußenminister Westerwelle befindet sich derzeit in Peking, um die bislang umfangreichste Schau von deutschen Museen im Ausland zu eröffnen. Parteifreunde des FDP-Chefs versuchen in diesen Tagen eine Aufklärung der etwas anderen Art zu forcieren. Dabei geht es nicht nur um den Verbleib von Westerwelle im Parteivorsitz, sondern auch um die Zukunft der deutlich lädierten Partei.

Berichten zufolge möchten die Parteioberen den bislang angedachten Zeitplan offenbar verwerfen. Demnach erwägt die FDP-Spitze die Entscheidung über die künftige Führungsmannschaft der Partei bereits am kommenden Montag zu fällen. Damit könnte eher als geplant auch über die Zukunft Westerwelles entschieden werden. Aus Parteikreisen wurde bekannt, dass es denkbar sei, dass schon am 4. April über eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung beraten wird.

Es stehe nach Angaben der FDP genügend Zeit zur Verfügung, um ausführliche Diskussionen durchzuführen. Die Frage müsse nach Einschätzungen der FDP-Führungskreise so schnell wie möglich gelöst werden. Inzwischen erschweren die anhaltenden innerparteilichen Diskussionen die Arbeit der FDP-Minister im Kabinett. Westerwelle soll dazu bereit sein, seinen Vorsitz im Rahmen des Bundesparteitags in Rostock abzugeben. Allerdings nur wenn sich ein geeigneter Nachfolger findet.

Westerwelle will aber auch nach der Abgabe des Parteivorsitzes Außenminister bleiben. Nach Aussagen von führenden FDP-Politikern ist es jedoch auch weiterhin völlig offen, ob es wirklich zu einem Führungswechsel und einer Neubesetzung von Ministerposten kommt. Auch die veränderte Haltung von Birgit Homburger ist ein weiteres Indiz darauf, dass der Machtverlust von Westerwelle bevorsteht. Gegenüber den Medien erklärte Homburger, dass alles auf den Prüfstand gestellt werden müsse. Sie unterstrich, dass sie mit ihrer Aussage auch den Parteivorsitzenden meint.