Westerwelle gibt Parteivorsitz ab

Mon, Apr 4, 2011

In 120 Sekunden erklärte Guido Westerwelle am Sonntag, dass er im Mai nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren werde. Westerwelle möchte sich künftig auf seine Aufgaben als Bundesaußenminister konzentrieren. Nach seiner Erklärung bleiben weiterhin viele Fragen offen. Westerwelle lud am Sonntagabend nach seiner Asienreise in die Parteizentrale nach Berlin-Mitte.

Nachdem er zunächst den FDP-Mitgliedern erklärte, dass er nicht mehr als Parteivorsitzender auftreten werde, gab er im Anschluss gegenüber anwesenden Journalisten bekannt, dass er sich nicht noch einmal für das Amt des Vorsitzenden bewerben werde. Seit fast zehn Jahren steht Westerwelle an der Spitze der Liberalen.

Vor der Presse betonte Westerwelle, dass er sich seine Entscheidung „gut und gründlich“ überlegt habe. Noch vor einer Woche ließ er öffentlich mitteilen, dass sein Rückzug von dem Posten nicht zur Debatte stehe. Doch die flächendeckende, innerparteiliche Kritik gewann in den vergangenen Tagen an Gewicht. Bei seiner Erklärung gegenüber den Journalisten mied der Parteichef den Blickkontakt mit Anwesenden. Nahezu monoton und regungslos hat er seine Erklärung bekanntgegeben.

Guido Westerwelle betonte, dass ihm der Schritt sehr schwer fällt. Im Anschluss erklärte er, dass eine große Anzahl von jungen Persönlichkeiten bereitstehe, die künftig die Führungsrolle der Liberalen übernehmen kann. Nach Aussagen des 49-Jährigen handelt es sich um eine Entscheidung für einen Generationswechsel. Westerwelle selbst möchte sich künftig auf seine Arbeit als Außenminister konzentrieren.

Bei seiner Erklärung ließ Westerwelle viele Fragen offen. So ist unter anderem unklar, ob er auch weiterhin dem Posten als Vizekanzler nachgehen kann. Stets betonte Westerwelle in der Vergangenheit, wie wichtig es sei, dass die einzelnen Ämter gebündelt werden, um die Verhandlungen mit der Kanzlerin auf Augenhöhe zu bewältigen. In seinem Statement blieb seine Position als Vizekanzler jedoch unerwähnt.

Kritiker betonten im Anschluss an die Erklärung des Außenministers, dass es zweifelhaft ist, dass Westerwelle noch als der Stellvertreter der Kanzlerin tragfähig sei. Nach Einschätzungen von Kritikern obliege dieses Anrecht dem künftigen Parteichef der Liberalen.