Westerwelle verzichtet auf Vizekanzler-Amt

Mon, Apr 4, 2011

Außenminister Guido Westerwelle will nach dem FDP-Vorsitz auch das Amt des Vizekanzlers abgeben. Am Montag erklärte Westerwelle in einer Sitzung des FDP-Präsidiums in Berlin, dass es klar sei, dass der künftige Parteivorsitzende auch das Amt des Vizekanzlers übernimmt, wenn er Mitglied des Kabinetts ist. Während der Sitzung wollte das Gremium über einen Nachfolger an der FDP-Spitze beraten.

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler gilt auch weiterhin als aussichtsreichster Kandidat. Das Gremium dementierte jedoch Medienberichte, nach denen die Entscheidung bereits zu Gunsten von Rösler gefallen sei. Als Reaktion auf die innerparteiliche Kritik hatte Westerwelle am Sonntagabend erklärt, dass er beim Parteitag Mitte Mai nicht für den Vorsitz der FDP kandidieren werde. Damit gibt er den Parteivorsitz bei den Liberalen nach fast zehn Jahren ab.

Nach Aussagen von Westerwelle möchte er sich künftig auf das Amt des Außenministers konzentrieren. Entscheidungen über den künftigen FDP-Vorsitzenden sollen jedoch schneller fallen als zunächst angedeutet wurde. So wurde die gemeinsame Sitzung von Präsidium und Landesvorsitzenden um sechs Tage vorverlegt. Am Dienstag soll das Treffen, das eigentlich für Montag nächster Woche vorgesehen war, stattfinden. Am Dienstagnachmittag wird im Anschluss der Bundesvorstand tagen.

Durch das frühere Treffen möchte die FDP eine weitere Hängepartie vermeiden und zudem Schaden von der Regierungsarbeit der Liberalen abwenden. Die FDP erwägt im Zuge der personellen Neuaufstellung offenbar auch einen Ministerumtausch innerhalb der Bundesregierung. Im ZDF erklärte Präsidiumsmitglied Silvana Koch-Mehrin, dass es sich bei dem Gesundheitsministerium um ein problematisches Ressort für die FDP handele.

Nach Erklärungen von Koch-Mehrin sei es in einem solch reformbedürftigen Bereich für die FDP fast unmöglich, die eigenen politischen Vorstellungen gegen einen weitaus größeren Koalitionspartner durchzusetzen. Koch-Mehrin betonte, dass man Parteivorsitzende bei der FDP benötigt, die auch Erfolge in ihren Bereichen erzielen können. In den vergangenen Tagen nahmen Spekulationen zu, nach denen Rösler als Parteichef in das Wirtschaftsministerium wechseln könnte. In diesem könnte sich der 38-Jährige besser profilieren.