Portugal bittet EU um Hilfe

Thu, Apr 7, 2011

Nach langen Spekulationen steht nun fest, dass Portugal auf die Hilfe der EU angewiesen ist. Wie bekannt wurde, hat das Land die Europäische Union um Geld gebeten. Allerdings könnten sich die Verhandlungen über die Notkredite schwierig gestalten. Am Mittwochabend hat Regierungschef José Sócrates den Antrag des Landes öffentlich bekanntgegeben.

Portugal wäre damit nach Griechenland und Irland das dritte Land der EU, das auf Hilfen angewiesen ist. Der Antrag des Landes wurde von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bestätigt. Der ehemalige portugiesische Regierungschef sicherte dem ärmsten Land Westeuropas schnellstmögliche Hilfe zu. Barroso erklärte, dass er Vertrauen in die Fähigkeiten des Landes hat, die aktuellen Probleme zu überwinden.

Das Hilfsgesuch des Landes wurde von EU-Währungskommissar Olli Rehn begrüßt. Rehn bezeichnete den Antrag als verantwortungsvollen Schritt der portugiesischen Regierung. Sócrates erklärte bei der Bekanntgabe des Antrags, dass die Maßnahme unvermeidbar gewesen sei. Nach Aussagen des Regierungschefs ist es ein besonders bitterer Moment für das Land. Er nannte die Flucht unter den Rettungsschirm der EU als letzten Ausweg.

Nach Ablehnung des jüngsten Sparpakets der Minderheitsregierung hat sich die finanzielle Lage Portugals dramatisch verschlechtert. Am 23. März hatte die Opposition das umfangreiche Sparpaket zurückgewiesen. Auch Portugals Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos gibt der Opposition des Landes die Schuld. Im Voraus erklärte der Minister im Gespräch mit den Medien, dass Portugal an den Finanzmärkten in eine schwierige Situation gebracht wurde.

Bislang liegen noch keine konkreten Angaben über das mögliche Volumen der EU-Hilfen vor. Aus EU-Kreisen wurde jedoch bekannt, dass das Land in den kommenden drei Jahren auf 60 bis 80 Milliarden Euro angewiesen ist. Eurogruppen-Chef Jean Claude Juncker erklärte vor knapp zwei Wochen, dass er eine Summe in Höhe von 75 Milliarden Euro für Portugal als angemessen ansieht. Der Internationale Währungsfonds würde bei einer Summe von 80 Milliarden Euro rund 27 Milliarden Euro übernehmen. Deutschland müsste Garantien in Höhe von knapp 14 Milliarden Euro leisten.