Gemeinschaftsschule in Finnentrop von Gericht gestoppt

Wed, Apr 13, 2011

In Nordrhein-Westfalen ist die „Schulversuch“-Klausel vorerst gescheitert. Nachdem der Etat für den Nachtragshaushalt 2010 gerichtlich gestoppt wurde, ist die ursprüngliche Politik der Rot-Grünen Regierung ins Stocken geraten. Die Errichtung einer Gemeinschaftsschule in Finnentrop wurde vorerst gestoppt.

Sylvia Löhrmann, die Schulministerin von NRW wollte diesen Streit eigentlich vermeiden. Sie hatte die Schulversuchs-Klausel in das Schulgesetz des Landes aufgenommen, um den Kommunen die Chance zur Errichtung von Gemeinschaftsschulen zu geben. Die Grünenpolitikerin bot damit die Möglichkeit für 17 Anträge auf die Errichtung von Gemeinschaftsschulen, die daraufhin gestellt und bewilligt wurden. An diesen Schulen wird bis zum 10. Schuljahr gemeinsam gelernt und schwache Schüler sollen von stärkeren lernen. Der Sinn einer Gemeinschaftsschule ist das möglichst lange gemeinsame Lernen und die erst späte Trennung der verschiedenen Schulwege. So ist es in NRW auch vorgesehen, dass ein gymnasialer Lernweg eingerichtet werden kann.

In Finnentrop ist es nun problematisch eine Gemeinschaftsschule zu errichten, weil die Nachbargemeinde Attendorn ihre eigenen weiterführenden Schulen durch die Einrichtung der Schule in Finnentrop gefährdet sieht. Vor dem Verwaltungsgericht wurde der Bau deshalb nun gestoppt. Zwar konnte das Verwaltungsgericht nicht erkennen, das eine Gefährdung vorliegt, die bloße Kennzeichnung des Projekts als “Schulversuch” reicht aber nicht aus, um den Bau der Schule zu rechtfertigen. Ein Grund für die CDU, um in die Diskussion einzugreifen. Sie bezeichnet das Projekt und den Schulversuch von Löhrmann gescheitert.

Letzten Endes werden die Gerichte klären müssen, ob das Urteil in die Bildungskonferenz eingebracht werden muss oder nicht. NRW Schulministerin Löhrmann hat bereits das Einlegen einer Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht angekündigt. Die Meinung der Bevölkerung ist hingegen umstritten. Je nach Ortszugehörigkeit sind die Menschen gegen oder für das Schulprojekt. Junge Eltern wünschen sich eine bessere Integration ihrer Kinder.Manche Kommunalpolitiker fordern hingehen das Verbot der Schule. Zwei Schulen im entsprechenden Gebiet sind ihrer Meinung nach zu viel. Wie auch in anderen Bundesländern fordert die CDU das Beibehalten des mehrgliedrigen Schulsystems.