Obamas Sparpläne stoßen auf harte Kritik

Thu, Apr 14, 2011

US-Präsident Barack Obama stößt mit seinen Sparplänen auf harte Kritik von Seiten der Opposition. In einer ersten Stellungnahme erklärten die Republikaner, dass die Vorschläge von Obama ein Schritt in Richtung Klassenkampf seien. Zudem gefährden die Steuerhöhungen für Reiche den Wirtschaftsaufschwung. Kritische Worte richtete die Opposition aber auch direkt an Barack Obama.

Der republikanische Abgeordnete Jeb Hensarling betonte, dass Obama keine Rede zum Schuldenabbau gehalten hätte, sondern vielmehr einen Beitrag zum Präsidentenwahlkampf lieferte. Die Kürzungen, die von Obama angekündigt wurden, gingen dagegen nicht weit genug. Im Kampf gegen die gigantischen Staatschulden kündigte der US-Präsident drastische Etatkürzungen an. In den nächsten 12 Jahren möchte Obama eine Summe von vier Billionen Dollar einsparen.

Dabei solle die Axt laut der aktuellen Sparpläne auch bei den Verteidigungsausgaben angesetzt werden. Um die Staatsschulden zu minimieren, müssen nach Erklärungen von Obama alle Ausgabeposten überprüft werden. Der US-Präsident warnte im gleichen Atemzug vor den weitgehenden Sparplänen der Republikaner, da diese erhebliche Einschnitte bei den Sozialausgaben vorsehen.

Erneut rief Obama im Kampf gegen die Staatsschulden zur Zusammenarbeit auf. Angesichts des Patts zwischen Republikanern und Demokraten im Parlament unterstrich er abermals, dass die vorhandenen Probleme lediglich gemeinsam gelöst werden können. In einer 45-minütigen Grundsatzrede an der George Washington University betonte Obama, dass die USA mit dem auskommen muss, was zur Verfügung steht. Zudem müsse das Defizit reduziert werden, um wieder auf einen Pfad zurückkehren zu können, der es dem Land erlaubt die vorhandenen Schulden zurückzuzahlen.

Barack Obama unterstrich, dass die geplanten Sparmaßnahmen den derzeitigen Aufschwung allerdings nicht gefährden dürfen. Im Kampf gegen die Staatsschulden macht der US-Präsident aber auch vor Einschnitten bei den Gesundheitsprogrammen, die sich an Ältere und Bedürftige richten, nicht halt. Die Ausgaben in diesem Bereich sollen um 500 Milliarden Dollar sinken. Allerdings sollen dabei keine Leistungen gekürzt werden. Auch mit Blick auf das Rentensystem soll es nicht zu Einschränkungen kommen.