Konservative gewinnen bei Parlamentswahlen in Kanada

Tue, May 3, 2011

Die Konservativen gewinnen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kanada. Das Ergebnis ermöglicht dem Ministerpräsidenten Stephen Harper eine Mehrheitsregierung. Weniger Erfolg hatten die Liberalen und die Partei der Frankokanadier.

Der historische Mehrheitssieg erfolgte allerdings erst im dritten Anlauf. Die letzte Mehrheitsregierung der Konservativen gab es im Jahr 2006 und das bietet Harper nun die Möglichkeit, Gesetze schnell und ohne die Entscheidung der oppositionellen Kräfte zu verabschieden. Die Hochrechnungen ergaben, dass die Konservativen genau 167 von den insgesamt 308 Sitzen in der Wahl gewonnen haben. Der Ministerpräsident zeigte sich geehrt und demütig “angesichts der entschiedenen Unterstützung so vieler Kanadier”. Die Wahlergebnisse teilen sich zu 40 Prozent für die Konservativen, 31 Prozent für die Sozialdemokraten und 19 Prozent für die Liberalen auf.

Zu den bisherigen Errungenschaften des konservativen Harpers gehörten in den letzten Jahren Senkungen der Umsatz- und Unternehmenssteuer. Die Militärausgaben wurden dagegen erhöht und die Soldaten des Landes müssen länger in Afghanistan bleiben. Zu seinen kritisierten Entscheidungen gehörte auch die ablehnende Haltung zu den globalen Klimaschutzverordnungen.

Die Wahl ging auch erfolgreich für die Sozialdemokraten aus, die ihre Wählerstimmen im Gegensatz zu den letzten Jahren enorm steigern konnte. Dadurch gehören sie jetzt zu einer stimmgewaltigen Oppositonskraft. Deren Parteichef Jack Layton meinte dazu: “Es ist eine historische Nacht für die New Democrats”. Abgeschlagen zeigten sich die Liberalen, die in der Vergangenheit entweder Kanada als Mehrheit regierten oder wenigsten die stärkste Oppositionskraft im Parlament darstellten. Lediglich 34 Sitze können sie nun für sich behaupten. Michael Ignatieff gratulierte den Wahlsiegern und den neuen Oppositionsführern und zeigte sich niedergeschlagen über den Ausgang der Wahl. Er wird die volle Verantwortung für den Misserfolg übernehmen. Ob er sich aus der Politik verabschieden wird, ist noch unklar.

Eine herbe Niederlage mussten auch die Frankokanadier des Bloc Québécois hinnehmen. Ihre Sitzanzahl verringerte sich von 47 auf nur vier Sitze. Harper verspricht eine “starke, stabile, konservative Regierung”, die hohe Ansprüche an sich stellt. Zu den zukünftigen Aufgaben soll eine Ankurbelung der Konjunktur, die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie einer Senkung der Staatsschulden gehören. Dies soll ohne Steuererhöhungen erreicht werden.