Führungskrise der FDP geht in eine neue Runde

Tue, May 10, 2011

Die Führungskrise der FDP ist noch nicht abgeschlossen. Nachdem gestern mehrere Posten neu vergeben wurden, werden heute weitere Verhandlungen über die Vergabe von Spitzenpositionen innerhalb der Partei geführt.

Laut aktuellen Angaben soll der designierte FDP-Parteichef Phillip Rösler nun in das Wirtschaftsressort überwechseln. Seinen Platz als Gesundheitsminister übernimmt nun der Staatssektretär Daniel Bahr. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Rainer Brüderle ernannt. Von den Verschiebungen der Positionen in der Partei unbeeindruckt zeigte sich bis jetzt noch die ehemalige Fraktionschefin Birgit Homburger. Als mögliche Zukunft wurde für sie noch gestern abend ausgehandelt, dass sie den Posten als Staatsministerin im Auswärtigen Amt übernehmen könne. Ihr wurde weiterhin zugestanden, dass sie ihren Abgang heute selbst verkünden darf. Ziel ist es, ihren Weggang als freiwillige Räumung des Platzes an Brüderle darzustellen.

Dagegen verbreitete die jetzige Staatsministerin Cornelia Pieper über den Microblogging-Dienst Twitter: “Von einem Ämtertausch kann keine Rede sein. Weder werde ich Botschafterin noch Birgit Homburger Staatsministerin im Auswärtigen Amt!” Damit dementierte sie Gerüchte, sie werde die diplomatische Vertretung in Warschau übernehmen. Kontroversen gab es auch um den Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der angeblich für den Positionswechsel Brüderles gestimmt haben soll. Per SMS an seine Kollegen des württembergischen Landesverbandes stellte er klar, dass diese Auslegung falsch sei.

Kritiker monieren derzeit, dass die Führungskrise den Charakter des bekannten Spiels “Reise nach Jerusalem” annehme. Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth sagte sogar, dass sich die Partei der Liberalen in einer “halb anarchischen Situation” befände.

Um die Führungsposition Brüderles herbeizuführen, soll es übrigens massiven Druck von Rösler gegeben haben. Diese Information trägt dazu bei, dass er sein Image als freundlicher Gutmensch ablegen könne. Rösler soll damit bewiesen haben, dass er über die notwendige Konsequenz und Härte verfügt, die für derartige Personalstreitigkeiten nötig sind. Für seinen Posten im Wirtschaftsressort bringt er zudem wertvolle Erfahrungen als ehemaliger Wirtschaftsminister von Niedersachsen mit. Am heutigen Abend wird es weitere Auskünfte über die genaue Zukunft und Personalaufstellung der Partei geben.