USA erreichen Schuldenobergrenze

Tue, May 17, 2011

Mit einer Schuldenzahl von 14,3 Billionen Dollar (umgerechnet 10,1 Billionen Euro) haben die Vereinigten Staaten die Schuldenobergrenze erreicht. Auf die Märkte hat diese Informationen bislang noch keinen Einfluss. Das kann sich bald ändern.

Die neuen Schuldenzahlen sind keine Überraschung, dennoch veranlassen sie die Opposition zu provokanten Aussagen. So meinte John Boehner, ein einflussreicher Republikaner aus dem US-amerikanischen Repräsentantenhaus: “Es wird keine Anhebung der Schuldenobergrenze ohne eine ernsthafte Haushaltsreform und bedeutende Einsparungen geben”. Das Durchbrechen der Schuldenschallmauer stellt Finanzminister Timothy Geithner vor eine große Herausforderung. Bis Anfang August gäbe es noch Spielräume, er fürchte danach aber um die Zahlungsfähigkeit des Landes. Das wäre ein historischer Tatbestand, da die weltgrößte Volkswirtschaft bis jetzt immer ihre Schulden zahlen konnte. Geithner sieht außerdem katastrophale wirtschaftliche Zustände für die US-Bürger voraus.

Normalerweise reagiert der Markt auf eine solche Neuigkeit mit einer Steigerung der Zinsen auf Staatsanleihen. Doch am Montag war eher das Gegenteil der Fall: Sie fielen auf unter 3,2 Prozent. Im Februar lagen sie zum Vergleich noch bei 3,7 Prozent. Wirtschaftsexperten gehen nun davon aus, dass es bald zu einer Erhöhung der Schuldengrenze kommen wird. Vorausgesetzt das Weiße Haus und die Republikaner werden sich einig.

Das Thema Staatsverschuldung wird im Wahlkampf voraussichtlich einen bedeutenden Platz einnehmen. Vor allem hinsichtlich der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012. Bei der Einigung beider Parteien ist der große Streitpunkt die Steuererhöhung. Die Konservativen sträuben sich dagegen, die andere Seite beharrt jedoch darauf, dass diese Einnahmen die Schuldenlast senken könnten. Um weiterhin liquide zu bleiben, hat der Finanzminister vorerst Neuinvestitionen in Sozialfonds und in die Pensionsfonds der Beamten ausgesetzt.

Mit der neunziger Jahre erreichte die USA bereits schon einmal die Schuldenobergrenze. Auch hier bekämpften sich die Demokraten, damals noch unter Präsident Clinton, mit den Republikanern. Allerdings gelang es ihm, die Zahlungsunfähigkeit zu verhindern. Obwohl die Märkte noch gelassen reagieren, sehen Experten schwerwiegende Konsequenzen für die Zukunft voraus. So äußerte sich schon seit langem der US-Notenbankchef Ben Bernanke kritisch über eine derart hohe Staatsverschuldung. Die Reaktion des Anleihemarktes sei noch abzuwarten.