Bundeswehrreform in Deutschland: Vorstellung der Eckpunkte

Wed, May 18, 2011

Der deutsche Verteidigungminister Thomas de Maizière hat nun die Eckpunkte für die seit einem Jahr geplante Bundeswehrreform vorgestellt. Klar ist, dass bei der Bundeswehr zukünftig Einsparungen vorgenommen werden. Aus diesem Grund hat das Finanzministerium seine Hilfe zugesagt.

Thomas de Maizière (CDU), der Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg, unterbreitet die Pläne zunächst dem Kabinett. Daraufhin sollen die Eckpunkte auch in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin bekannt gegeben werden, bevor sie auf einer Pressekonferenz an die breite Öffentlichkeit gelangen. Bei der Reform geht es vorrangig um die Stärke des Heers. Von den heute rund 221.000 Soldaten sollen zukünftig nur noch 165.000 bis maximal 170.000 Soldaten in der Bundeswehr beschäftigt sein. Hauptsächlich geht es um Berufssoldaten sowie Soldaten auf Zeit, bedingt durch den Wegfall der Wehrpflicht. Bei der Zahl der freiwilligen Soldaten ging man anfangs von 15.000 aus. De Maizière hat diese angenommene Zahl mittlerweile auf 5.000 herunter korrigiert. Der Freiwilligendienst erstreckt sich auf einen Zeitraum von 12 bis hin zu 23 Monaten.

Die Reform der Bundeswehr beinhaltet auch eine Veränderung der Struktur. Die Bundeswehr soll in Zukunft attraktiver für die Bevölkerung und Interessierte werden. Vor allem Abiturienten und fertig ausgebildete Personen stehen dabei im Vordergrund. Dieses Ziel soll mit einer Verbesserung der Ausstattung und Unterkunft in der Bundeswehr erreicht werden sowie mit einem höheren Sold. Aus diesem Grund werden die Einsparungen geringer ausfallen, als man das anfangs noch angenommen hat. Der Wehretat wird also nicht, wie Finanzminister Wolfgang Schäuble (ebenfalls CDU) kalkuliert hat, um rund 8,3 Millionen Euro gekürzt. Die etwas geringer ausfallenden Sparmaßnahmen werden vor allem das Personal- und Versorgungswesen der Bundeswehr betreffen. Von den 76.000 zivilen Mitarbeitern sollen nur noch 55.00 bleiben. Aufgaben sollen effizienter verteilt und verkrustete Strukturen aufgebrochen werden. So werden von den 3.500 Mitarbeitern im Ministerium nur noch 2.000 übrig bleiben.

Im Zentrum der Bundeswehrreform steht der Heimatschutz. Jeder deutsche Soldat wird für zwei Großeinsätze und sechs kleinere Einsätze verpflichtet. Damit soll die Reform in erster Linie finanzierbar und auch demographiefest sein.